Democracy is only possible with us.

Laut Medienberichten plante eine vor Kurzem verhaftete Gruppe von Rechtsextremisten ein “Moscheen-Massaker” in zehn Bundesländern. Die Neonazis wollten offenbar nach dem Vorbild des Christchurch-Attentats möglichst viele betende Muslim*innen erschießen. Die ndo fordern ein entschiedenes Vorgehen gegen antimuslimischen Rassismus.

Vor 15 Jahren beriet der Bundestag auf Druck der EU erstmals über ein Antidiskriminierungs-gesetz. Entstanden ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Damit es Wirkung zeigt, fordern Schwarze Expert*innen und Fachleute of Color dringend Änderungen – von Gesellschaft und Politik.

Am 1. Januar 2000 ist das „Staatsangehörigkeitsrecht“ in Kraft getreten und löste das „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“ aus der Kaiserzeit ab.

Wer die Klimakrise ernst nimmt, muss auch Rassismus und Klassismus ernst nehmen.

Wir brauchen einen Maßnahmenplan in Bund und Ländern, um die wehrhafte Demokratie und Migrant*innen Organisationen zu schützen.